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BUNDESWEHR RAUS AUS DEN SCHULEN-SPECIAL

Ergänzung:

Antwort auf Kleine Anfrage: Jugendoffiziere der Bundeswehr

Mi., 02.06.2010: Die Militärpropaganda an Schulen läuft auf Hochtouren. Über 400.000 Schülerinnen und Schüler sind voriges Jahr von Jugendoffizieren und Wehrdienstberatern agitiert worden. Über 4000 Lehrerinnen und Lehrer haben sich vom Militär "fortbilden" lassen.

Mittlerweile regt sich an etlichen Schulen Widerstand gegen diese Form der Beeinflussung. Die komplette Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ist aus Gründen des Dateiformats hier nicht direkt eingestellt, aber über den nachfolgend genannten link abrufbar. Ausführliche Infos:

• http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701511.pdf (56Seiten)

Quelle: http://www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=1616

Bildungsstreik2010: Unterricht boykottiert

Zehntausende Schüler und Studierende sind am Mittwoch nicht in die Schule oder zur Universität, sondern auf die Straße gegangen. Das Aktionsbündnis Bildungsstreik, das von den Gewerkschaften GEW, ver.di und dem DGB unterstützt wird, meldete am frühen Nachmittag rund 70000 Teilnehmer an Protestaktionen in mehreren Städten. Die Demonstrationen richteten sich gegen Bildungsgebühren, Leistungsdruck und die Umstellung der Studiengänge auf Bachelor und Master. Zudem verlangten die Jugendlichen mehr Mitbestimmung an Schulen und Hochschulen.

Vor dem Roten Rathaus in Berlin versammelten sich nach Angaben des Bündnisses rund 10000 Menschen. Eine gute Beteiligung habe es auch in Dortmund, Freiburg und Münster mit jeweils rund 5000 Demonstrantinnen und Demonstranten gegeben, sagte Hannah Eberle vom Aktionsbündnis Bildungsstreik am Mittwoch gegenüber junge Welt. In Freiburg besetzten die Protestierer am nachmittag den Hauptbahnhof; in Lüneburg wurde ein Raum der Universität okkupiert. Eberle zog trotz des Rückgangs der Teilnehmer im Vergleich zum vergangenen Jahr eine positive Bilanz. Vor allem, weil sich weit mehr Schülergruppen und -initiativen beteiligt haben. In verschiedenen Städten schlossen sich auch Auszubildende den Protesten an. Die Veranstalter hatten bereits beim Bildungsstreik 2009 betont, keinen Eliteprotest organisieren zu wollen, und die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Migrantengruppen gesucht. Im vergangenen Sommer hatten bundesweit 270000 Menschen an den Demonstrationen teilgenommen.

Mit Blick auf den dritten Bildungsgipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll am heutigen Donnerstag um 12 Uhr in Berlin eine Fahrraddemonstration stattfinden. Daneben sind in dieser Woche zahlreiche Bildungs- und Protestcamps, Workshops und Mahnwachen vorgesehen. Auch bei den beiden für Samstag geplanten Demonstrationen unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise« in Stuttgart und Berlin wird das Thema Bildung eine wichtige Rolle spielen.

»Mit den Bildungsausgaben rechtfertigt die Bundesregierung brutale Kürzungen bei Arbeitslosen und Familien«, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Nicole Gohlke, am Mittwoch. »Schüler und Studierende wehren sich dagegen, daß die Kosten der Krise auf die Bevölkerung abgewälzt werden, während große Vermögen und hohe Einkommen kaum angetastet werde.« Der Versuch, die Betroffenen gegeneinander auszuspielen, werde scheitern. »Solange die Landesregierungen mit der Abrißbirne im Bildungswesen kürzen, ist es auch wenig beruhigend, daß die Bundesregierung verspricht, diesen Bereich aus ihrer Sparorgie auszunehmen«, warnte Florian Wilde, einer der Geschäftsführer des Studierendenverbandes Die Linke.SDS. »In Hessen sollen 34 Millionen bei den Hochschulen eingespart werden und in Schleswig-Holstein werden ganze Fakultäten geschlossen.«

In einer Solidaritätserklärung zum Bildungsstreik verlangte der DGB »eine echte Kehrtwende in der Bildungspolitik« und Investitionen »in gute Ganztagsschulen und bessere Kindertagesstätten, in eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen und in den Ausbau des BAföGs, in eine bessere Weiterbildung«. Für die Umsetzung dieser Forderungen schlug der DGB ein 13-Milliarden-Programm vor.

• Von Claudia Wangerin

Quelle: jW, 10.06.2010

• Bildungsstreik 2010 (Die Website)